1. Nachtragshaushalt 2021


Daten angezeigt aus Sitzung:  18/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Bau und Verkehr, 08.06.2021

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bau und Verkehr 18/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Bau und Verkehr 08.06.2021 ö 10

Sachverhalt

A - Ausführung zu den einzelnen Positionen (Grundlage Änderungspapier zu Erträgen bzw. Einzahlungen)

e)        Pacht Hallenbad-Restaurant - Produkt 11111
Durch die Beendigung des Pachtvertrages des Hallenbad-Restaurants zum 31.12.2020 werden die noch eingeplanten Pachteinnahmen von 16.000 € auf 0 € korrigiert.

g)        Aktivierbare Eigenleistungen
Erträge werden eingeplant für aktivierbare Eigenleistungen, die bei investiven Projekten im Bereich Hoch- und Tiefbau entstehen. Für wesentliche Maßnahmen/Projekte wurden folgende aktivierbare Eigenleistungen eingeplant:
- Produkt 11111 (Gebäudemanagement):        17.000 € (FWGH Dro.+Hüll, Hallenbad)
- Produkt 54101 (Gemeindestraßen):        9.000 € (Fußgängerbrücke Asseler Schleusenfleet)

       Pacht Deutsche Glasfaser
Für die Verpachtung der durch das Unternehmen Deutsche Glasfaser genutzten Flächen für sogenannte PoP´s (Technikstandorte) auf dem Gemeindegrund in der Schmiedestraße (beim FWGH Assel) und in der Schulstraße (Nahe Bushaltestelle EMS) wird noch eine Pacht von 2.300 € (=Gesamtpacht für die Pachtzeit von 30 Jahren) entsprechend des Beschlusses des Gemeinderates vom 24.03.2021 (TOP 10) eingearbeitet.

B – Ausführungen zu einzelnen Positionen (Grundlage Änderungspapier zu Aufwänden bzw. Auszahlungen)

h)        Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens – Produkt 54101
Für notwendige Brückenprüfungen wurden zusätzlich 5.000 € eingeplant.

l)        Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen – Produkt 54101
Es sind Planungskosten für die Brücke am Ritscher Schleusenfleth in der Johann-Grodtmann-Straße in Höhe von 50.000 € berücksichtigt worden.

q)        Sonstige Aufwendungen für die Inanspruchnahme von Rechten und Diensten
Hier wurden zusätzliche Mittel in Höhe von jährlich 1.000 € berücksichtigt. Darin sind 800 € enthalten, die aus der Umsetzung des Beschlusses des Verwaltungsausschusses vom 11.11.2020 (TOP 8) für die Mitgliedschaft in der Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundlicher Kommunen (AGFK) resultieren.

       Sanierung Straßenbeleuchtung
Hier sind Kosten in Höhe von 50.000 € gem. Beschluss des VAs vom 24.02.2021 (TOP 4) noch zu berücksichtigen.

D - Ausführungen zu einzelnen Positionen (Grundlage Änderungspapier Investitionen – Einzahlungen sowie Auszahlungen)

s)        Sanierung Hafen Barnkrug (Leaderförderung bzw. Förderung durch Metropolregion Hamburg) – Produkt 51101

Für die Sanierungsmaßnahme am Hafen Barnkrug waren bisher Auszahlungen in Höhe von 500.000 € sowie Fördermittel in Höhe von 375.000 € veranschlagt. Aktuelle Erkenntnisse zeigen, dass die eingeplante Förderung seitens der Metropolregion Hamburg ausbleibt und die eingeplante Leaderförderung gemäß vorliegendem Zuwendungsbescheid geringer ausfällt. Es ist insgesamt somit mit verringerten Fördermitteln von nun 200.000 € zu planen (-175.000 €). Eine entsprechende Beratung und Beschlussfassung erfolgte bereits in der Sitzung des Verwaltungsausschusses am 23.03.2021.

t)        Sanierung Hafen Assel (Leaderförderung bzw. Förderung durch Metropolregion Hamburg) – Produkt 51101

Der Verwaltungsausschuss hat in seiner Sitzung am 23.03.2021 beschlossen, auch für die Inwertsetzung des Hafens in Assel Mittel im 1. Nachtragshaushalt 2021 zur Verfügung zu stellen, nachdem die Gemeinde Drochtersen bereits im Jahre 2020 die Projektträgerschaft übernommen hat, um Fördermittel beantragen zu können. Hier ist mit Fördermitteln in Höhe von insgesamt 123.000 € zu rechnen (104.000 € Leader, 19.000 € Metropolregion Hamburg).
Außerdem sind entsprechende Auszahlungen in Höhe von 260.000 € für diese Maßnahme neu aufgenommen worden.

v)        Energetische Sanierung der Dreifachturnhalle Drochtersen (KIP II) – Produkt 11111
Im Rahmen des Projektes zur energetischen Sanierung der Dreifachturnhalle Drochtersen führt die notwendige Ertüchtigung der Blitzschutzanlage zu Mehrkosten in Höhe von 20.000 €.
       
Fußgängerbrücke Asseler Schleusenfleet – Produkt 54101
Hier sind Mehrkosten von 92.000 € gem. Beschluss des VAs vom 24.02.2021 (TOP 4) noch zu berücksichtigen.

Diskussionsverlauf

Der Bürgermeister Mike Eckhoff erklärt, man habe die Dinge für den Nachtrag bereits beschlossen. Daraufhin führt er die einzelnen Positionen aus. Darunter fallen die Pacht für das Hallenbad-Restaurant, aktivierbare Eigenleistungen, Pacht von Deutsche Glasfaser, Planungskosten für die Brücke am Ritscher Schleusenfleth, Sanierung Hafen Barnkrug, Sanierung Hafen Assel, energetische Sanierung der Dreifachturnhalle Drochtersen und mehrere kleine Beträge. Der Bürgermeister Mike Eckhoff bietet an, dass die Beträge gerne noch erläutert werden können.

Das Ausschussmitglied Bernd Mattern lobt die Verwaltung für die gute Aufbereitung des TOP 10 und die Eigeninitiative. Stellvertretend für die CDU-Fraktion gibt er die klare Zustimmung zu der Maßnahme, auch unter Berücksichtigung, dass die Fördermittel sonst wegfallen könnten.

Datenstand vom 22.06.2021 08:48 Uhr