Zuteilung der Ausschussvorsitze

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Daten angezeigt aus Sitzung:  01/2021-2026. Konstituierende Sitzung des Gemeinderats, 02.11.2021

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 01/2021-2026. Konstituierende Sitzung des Gemeinderats 02.11.2021 ö 11.4

Sachverhalt

Die Zuteilung der Ausschussvorsitze ergibt sich gem. § 71 Abs. 8 NKomVG nach dem Höchstzahlverfahren. Bei gleichen Höchstzahlen entscheidet das vom Ratsvorsitzenden zu ziehende Los, wobei auf einen Losentscheid verzichtet werden kann, wenn sich die an ihm Beteiligten über die Zuteilung des Vorsitzes einig sind. Die Fraktionen benennen die Ausschüsse, deren Vorsitz sie beanspruchen, in der Reihenfolge der Höchstzahlen.

Bei 6 Ratsausschüssen ergibt sich folgende Verteilung der Ausschussvorsitze:
CDU
SPD/Piratenpartei
FWG

12
12
4
1
12
1
12,00
2
4,00
 
2
6
3
6,00
4
2,00

3
4
 
4,00
 
1,33

4
3

3,00

1,00

5
2,4

2,40

0,80

6
2

2,00

0,67


Beschlussempfehlung

Der Gemeinderat stellt folgende Verteilung der Ausschussvorsitze fest:




Reihenfolge
Ausschuss
Fraktion
1
Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus
CDU
2
Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Personal
SPD/Piratenpartei
3
Ausschuss für Bau und Verkehr
CDU
4
Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport
SPD/Piratenpartei
5
Ausschuss für Schule und Bildung
FWG
6
Feuerschutzausschuss
SPD/Piratenpartei

Diskussionsverlauf

Der Fraktionsvorsitzende der SPD/Piratenpartei, Kai Schildt, teilt mit, dass im Vorfeld zwischen den einzelnen Fraktionen gute Gespräche stattgefunden haben und dass eine Einigung bei den Ausschüssen bzgl. der Ausschussvorsitzenden erzielt wurde.
Der Fraktionsvorsitzende der CDU, Dr. Hannes Hatecke, dankt allen für die gute Zusammenarbeit.
Der Fraktionsvorsitzende der FWG, Cornelius van Lessen, teilt mit, dass die FWG wie besprochen den Vorsitz im Ausschuss für Schule und Bildung übernimmt.

Beschluss

Der Gemeinderat stellt folgende Verteilung der Ausschussvorsitze fest:

Reihenfolge
Ausschuss
Fraktion
1
Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus
CDU
2
Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Personal
SPD/Piratenpartei
3
Ausschuss für Bau und Verkehr
CDU
4
Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport
SPD/Piratenpartei
5
Ausschuss für Schule und Bildung
FWG
6
Feuerschutzausschuss
SPD/Piratenpartei

Abstimmungsergebnis
Dafür: 28, Dagegen: 0 , Enthaltungen: 0

Datenstand vom 24.11.2021 11:31 Uhr
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