Nutzungsvereinbarung über die Nutzung des Dorfgemeinschaftshauses Assel zwischen der Gemeinde Drochtersen und dem Schützenverein Assel von 1901 e.V.
Daten angezeigt aus Sitzung:
03/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport, 20.09.2022
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Zwischen der Gemeinde Drochtersen und dem Schützenverein Assel von 1901 e.V. soll eine neue Vereinbarung über die Nutzung des Dorfgemeinschaftshauses Assel getroffen werden. Diese Vereinbarung soll die Vereinbarung vom 02.05.1989 ersetzen. Aufgrund der inzwischen veränderten Verhältnisse, insbesondere des Angebotes der Gastronomie, ist diese Anpassung aus Sicht der Verwaltung erforderlich. Es soll eine für beide Seiten rechtssichere Vertragsgrundlage geschaffen werden.
Diese Änderung ist vor allem notwendig, aufgrund des veränderten Angebotes der Gastronomie und der unzulässigen Einschränkung des Wettbewerbs, durch ein Vorrecht von Gastronomiebetrieben aus der Ortschaft Assel. Es soll klar dargelegt werden, dass der Schützenverein Assel für die Durchführung der Unterhaltungsarbeiten verantwortlich ist. Des Weiteren soll durch die neue Vereinbarung eine Klarstellung der Eigentumsverhältnisse und der Kostenverteilung erreicht werden.
Es wurde sich an bestehenden Nutzungsvereinbarungen orientiert, um für alle Vereine eine möglichst vergleichbare Situation zu schaffen.
Beschlussempfehlung
Der Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport empfiehlt dem Verwaltungsausschuss zu beschließen, der neuen Nutzungsvereinbarung zwischen der Gemeinde Drochtersen und dem Schützenverein Assel von 1901 e.V. zuzustimmen.
Diskussionsverlauf
Alle Fraktionen sprechen sich für eine neue Nutzungsvereinbarung aus.
Beschluss
Der Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport empfiehlt dem Verwaltungsausschuss zu beschließen, der neuen Nutzungsvereinbarung zwischen der Gemeinde Drochtersen und dem Schützenverein Assel von 1901 e.V. zuzustimmen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0
, Enthaltungen: 0
Dokumente
Vereinbarung mit SV Assel Entwurf Gemeinde Stand 14.05.2022 (.pdf)
Datenstand vom 28.09.2022 10:04 Uhr
