Beschaffung von Gerätschaften
Daten angezeigt aus Sitzung:
03/2021-2026. Sitzung des Feuerschutzausschusses, 07.11.2022
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Für die Ersatzbeschaffung bzw. der Neuanschaffung erforderlicher Gerätschaften stehen pro Haushaltsjahr im investiven Bereich 6.000 € zur Verfügung. Die Gespräche mit dem Gemeindebrandmeister und dessen Stellvertreter im Rahmen der Haushaltsplanung haben gezeigt, dass dieser Mittelansatz für das Jahr 2023 nicht ausreichend ist, da entsprechende Ersatzbeschaffungen bzw. die Neubeschaffung erforderlicher Gerätschaften anstehen.
Im Einzelnen sind dies:
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Gerät
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Finanzmittelbedarf
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Anlass
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Hydraulikaggregat RW Assel
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13.000 €
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Ersatzbeschaffung
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Elektrolüfter HLF Assel
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3.000 €
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Neubeschaffung
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Rettungszylinder HLF Drochtersen
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3.500 €
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Vervollständigung des Hilfeleistungssatzes
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Schleifkorbtrage HLF Drochtersen
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2.000 €
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Rettung aus unwegsamen Gelände, Hoch- / Tiefbauunfälle
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Rettungsschere LF Hüll
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6.000 €
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Ersatzbeschaffung
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Tragkraftspritze Feuerwehrboot Dornbusch
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5.000 €
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Schaffung der Fähigkeit zur Brandbekämpfung / Wasserförderung
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In der Sitzung des Feuerschutzausschusses stand der Gemeindebrandmeister und dessen Stellvertreter für weitere Erläuterungen zur Verfügung.
Beschlussempfehlung
- Der Feuerschutzausschuss empfiehlt dem Verwaltungsausschuss und dem Rat der Gemeinde Drochtersen, das BGA-Budget „Feuerwehr“ (Produkt 11107) für das Haushaltsjahr 2023 von 6.000 € auf 20.000 € zu erhöhen. Über eine Erhöhung über den Standardsatz von 6.000 € hinaus auf 20.000 € für das Haushaltsjahr 2024 wird im Zuge der Haushaltsplanberatungen 2024 beraten.
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- Der Feuerschutzausschuss empfiehlt dem Verwaltungsausschuss und dem Rat der Gemeinde Drochtersen, im Haushaltsjahr 2023 finanzielle Mittel im investiven Bereich in Höhe von 32.500 € für die Beschaffung von Feuerwehrgerätschaften bereit zu stellen.
Diskussionsverlauf
Nach eingehender Erörterung wird zunächst über den Beschlussvorschlag der CDU-Fraktion abgestimmt, danach wird über den Beschlussvorschlag der SPD-Fraktion abgestimmt.
Beschluss 1
- Der Feuerschutzausschuss empfiehlt dem Verwaltungsausschuss und dem Rat der Gemeinde Drochtersen, das BGA-Budget „Feuerwehr“ (Produkt 11107) für das Haushaltsjahr 2023 von 6.000 € auf 20.000 € zu erhöhen. Über eine Erhöhung über den Standardsatz von 6.000 € hinaus auf 20.000 € für das Haushaltsjahr 2024 wird im Zuge der Haushaltsplanberatungen 2024 beraten.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 4, Dagegen: 5
, Enthaltungen: 0
Beschluss 2
- Der Feuerschutzausschuss empfiehlt dem Verwaltungsausschuss und dem Rat der Gemeinde Drochtersen, das BGA-Budget „Feuerwehr“ (Produkt 11107) für das Haushaltsjahr 2023 von 6.000 € auf 20.000 € zu erhöhen. Über eine Erhöhung über den Standardsatz von 6.000 € hinaus auf 20.000 € für das Haushaltsjahr 2024 wird im Zuge der Haushaltsplanberatungen 2024 beraten.
:
- Der Feuerschutzausschuss empfiehlt dem Verwaltungsausschuss und dem Rat der Gemeinde Drochtersen, im Haushaltsjahr 2023 finanzielle Mittel im investiven Bereich in Höhe von 32.500 € für die Beschaffung von Feuerwehrgerätschaften bereit zu stellen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 5, Dagegen: 3
, Enthaltungen: 1
Datenstand vom 16.11.2022 12:07 Uhr
