Optimierung der Abwasserreinigungsanlage Drochtersen
Daten angezeigt aus Sitzung:
07/2021-2026. Sitzung des Gemeinderats, 30.11.2022
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
In der Sitzung des Abwasserbeirates vom 3.11.2022 wurde die Planung zur Revitalisierung der Abwasserreinigungsanlage Drochtersen (ARA) dezidiert dargestellt. Auf dieser Grundlage hat der Ausschuss für Bau und Verkehr in seiner Sitzung vom 8.11.2022 die nachfolgende Beschlussempfehlung beschlossen.
Beschlussempfehlung
Der Gemeinderat der Gemeinde Drochtersen beschließt, dass die Gemeinde Drochtersen die Kläranlage mit der EWE WASSER GmbH am Standort Drochtersen saniert und erweitert. Die EWE WASSER GmbH wird aufgefordert dem Gemeinderat einen konkreten Investitionsantrag vorzulegen. Im Rahmen des weiteren Prozesses werden Optimierungs- und Fördermöglichkeiten geprüft. Die Umsetzung der Maßnahme wird eng vom Abwasserbeirat begleitet.
Im Übrigen wird die Ableitung des Abwassers zur AES Stade als weitere Prüfungsvariante nicht weiterverfolgt. Die Beschlüsse des Gemeinderates vom 28.9.2022 unter TOP 11 „Optimierung der Abwasserreinigungsanlage Drochtersen“ zu den Punkten 1, 5 und 6b werden demzufolge aufgehoben.
Sollte im weiteren Verlauf der Gespräche eine Verlängerung der Kündigungsfrist bis zum 30.06.2023 notwendig werden, wird bereits jetzt beschlossen, dass diese Kündigungsfristverlängerung angestrebt bzw. ihr zugestimmt wird, sollte die EWE WASSER GmbH diese Zeit für ihre Ausarbeitung benötigen.
Diskussionsverlauf
Der Ratsvorsitzende Reiner Heinsohn erläutert kurz den Sachverhalt. Nach einer kurzen Diskussion zwischen der FWG und der SPD stellt die FWG-Fraktion nachfolgenden Antrag:
Kündigung des Vertrags mit der EWE Wasser GmbH fristgerecht zum 31.12.2022.
Beschluss 1
Die FWG-Fraktion stellt den Antrag, die Kündigung des Vertrags mit der EWE Wasser GmbH fristgerecht zum 31.12.2022.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 2, Dagegen: 22
, Enthaltungen: 0
Beschluss 2
Der Gemeinderat der Gemeinde Drochtersen beschließt, dass die Gemeinde Drochtersen die Kläranlage mit der EWE WASSER GmbH am Standort Drochtersen saniert und erweitert. Die EWE WASSER GmbH wird aufgefordert dem Gemeinderat einen konkreten Investitionsantrag vorzulegen. Im Rahmen des weiteren Prozesses werden Optimierungs- und Fördermöglichkeiten geprüft. Die Umsetzung der Maßnahme wird eng vom Abwasserbeirat begleitet.
Im Übrigen wird die Ableitung des Abwassers zur AES Stade als weitere Prüfungsvariante nicht weiterverfolgt. Die Beschlüsse des Gemeinderates vom 28.9.2022 unter TOP 11 „Optimierung der Abwasserreinigungsanlage Drochtersen“ zu den Punkten 1, 5 und 6b werden demzufolge aufgehoben.
Sollte im weiteren Verlauf der Gespräche eine Verlängerung der Kündigungsfrist bis zum 30.06.2023 notwendig werden, wird bereits jetzt beschlossen, dass diese Kündigungsfristverlängerung angestrebt bzw. ihr zugestimmt wird, sollte die EWE WASSER GmbH diese Zeit für ihre Ausarbeitung benötigen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 2
, Enthaltungen: 1
Datenstand vom 08.12.2022 08:27 Uhr
