Wahl des Ratsvorsitzenden
Daten angezeigt aus Sitzung:
07/2016-2021. Sitzung des Gemeinderats, 07.03.2018
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
In der konstituierenden Sitzung des Rates der Gemeinde Drochtersen am 2. November 2016 wurde Herr Jens Schütt zum Ratsvorsitzenden gewählt. Zum stellvertretenden Ratsvorsitzenden wurde in der gleichen Sitzung Herr Günter Andreas gewählt.
Mit Schreiben vom 15. Februar 2018 erklärt Herr Schütt den Rücktritt von der Funktion des Ratsvorsitzenden. Der Rücktritt steht im Zusammenhang mit der im gleichen Schreiben entsprechend § 19 Abs. 3 der Geschäftsordnung angezeigten Änderung der Wahrnehmung von Funktionen innerhalb der CDU-Fraktion.
Da die Niederlegung des Vorsitzes jederzeit mündlich oder schriftlich erfolgen kann, ist der Rücktritt mit der Erklärung wirksam geworden. Die Funktionsfähigkeit der Vertretung ist weiterhin gewährleistet, da der Vertreter die Aufgaben des Vorsitzenden wahrnimmt. Mit Blick auf die Sitzung des Gemeinderates hat dies insoweit bereits Berücksichtigung gefunden, als dass die Tagesordnung durch den Bürgermeister im Benehmen mit dem gewählten stellvertretenden Vorsitzenden der Vertretung, Herrn Günter Andreas, aufgestellt worden ist. Herr Andreas wird die Sitzung bis zur erfolgten Wahl des oder der Vorsitzenden der Vertretung leiten.
In der Sitzung soll eine neue Ratsvorsitzende/ein neuer Ratsvorsitzender gewählt werden. Wählbar ist grundsätzlich jede Abgeordnete/jeder Abgeordneter. Seitens der CDU-Fraktion wurde das Ratsmitglied Reiner Heinsohn als Wahlvorschlag benannt.
Informatorisch wird zu den Änderungen innerhalb der CDU-Fraktion mitgeteilt, dass Herr Schütt den Fraktionsvorsitz übernommen hat. Stellvertretende Fraktionsvorsitzende sind nunmehr weiterhin Frau Margarethe Petersen und Herr Marc Hagenah sowie neu Herr Dr. Hannes Hatecke.
Diskussionsverlauf
Der stellv. Ratsvorsitzende Günter Andreas teilt den Anwesenden mit, dass Ratsherr Jens Schütt sein Amt als Ratsvorsitzender zur Verfügung gestellt und das Amt des Fraktionsvorsitzenden innerhalt der CDU übernommen hat. Ratsherr Reiner Heinsohn wurde als neuer Ratsvorsitzender seitens der CDU vorgeschlagen. Günter Andreas fragt nach, ob seitens der anwesenden Ratsmitglieder weitere Vorschläge zur Besetzung des Ratsvorsitzes vorliegen. Dieses ist nicht der Fall.
Für die CDU-Fraktion spricht Ratsherr Kai Seefried dem scheidenden Ratsvorsitzenden Jens Schütt seinen Dank für die geleistete Tätigkeit aus und begrüßt es, ihn als seinen Nachfolger als CDU-Fraktionsvorsitzender benennen zu können.
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Heino Baumgarten richtet in diesem Zusammenhang seinen Dank an den ehemaligen CDU-Fraktionsvorsitzenden Kai Seefried und betont die gute Art und Weise der kollegialen Zusammenarbeit zum Wohle der Gemeinde. Er unterstützt die Wahl von Reiner Heinsohn zum Ratsvorsitzenden.
Für die FWG-Fraktion dankt der Vorsitzende Cornelius van Lessen Jens Schütt für die faire Leitung der Ratssitzungen und dem ehemaligen CDU-Fraktionsvorsitzenden Kai Seefried für seine verantwortungsvolle Tätigkeit. Er freut sich auf weiterhin gute Zusammenarbeit.
Abschließend hebt der scheidende Ratsvorsitzende Jens Schütt hervor, dass er die Tätigkeit mit großer Freude gerne ausgeübt hat. Sein ausdrücklicher Dank gilt dem Bürgermeister für die wertvolle Zusammenarbeit. Er bittet die Mitglieder des Rates, den neuen Ratsvorsitzenden Reiner Heinsohn bei der Wahl zu unterstützen.
Eine geheime Wahl wird nicht verlangt, sodass per Handzeichen abgestimmt wird.
Die Wahl hat zum Ergebnis:
Beschluss
Ratsherr Reiner Heinsohn bedankt sich für das Vertrauen und
nimmt die Wahl an.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0
, Enthaltungen: 1
Datenstand vom 13.04.2018 11:33 Uhr
