Daten angezeigt aus Sitzung:
17/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus, 15.10.2018
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Grundlage für die Haushaltsplanberatungen im Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus für das Haushaltsjahr 2019 sind die Produkte
11108 Grundstücksverwaltung (unbebaut),
51101 Räumliche Planung und Entwicklung,
57501 Tourismus,
53810 Abwasserbeseitigung und
54701 ÖPNV.
Beschlussempfehlung
Bleibt dem Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus vorbehalten.
Diskussionsverlauf
Vom Bürgermeister Mike Eckhoff wird mitgeteilt, dass zurzeit keine Ausgleichsflächenankäufe anstehen. Sollten Ausgleichsflächen angeboten werden, wird dieses entsprechend als Nachtrag eingereicht. Eine weitere Mitteilung (eigentlich TOP 9) vom Bürgermeister Mike Eckhoff ist, dass die von Frau Britta Morgenstern angebotenen Ausgleichsflächen von ca. 7 Hektar nicht mehr zur Veräußerung anstehen.
Von der SPD wurde ein Antrag bezüglich des WC-Containers Krautsand eingereicht. Das Ausschussmitglied Wilfried Barwig teilt mit, dass die bestehende Toilettenanlage nicht mehr ansprechend sei. Entweder müsste sie renoviert werden oder ausgetauscht werden. Hierfür werden Haushaltsmittel in Höhe von ca. 20.000,-- € veranschlagt.
Das Ausschussmitglied Cornelius van Lessen stellt an die Verwaltung die Frage, ob man den Investor beteiligen kann. Hierzu teilt der Bürgermeister Mike Eckhoff mit, dass auf dem Grundstück ein Hausanschluss liegt. Eine Leitung geht zum WC-Container und eine Leitung zum Bistro. Über eine freiwillige Kostenbeteiligung können Gespräche mit dem Bistrobetreiber geführt werden.
Dr. Hannes Hatecke stellt den Antrag auf einer Sitzungsunterbrechung.
Beschluss 1
Die Sitzung wird zur Beratung unterbrochen.
Nach Beendigung der Sitzungsunterbrechung werden folgende Beschlüsse gefasst:
Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0
, Enthaltungen: 0
Beschluss 2
Der Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus empfiehlt dem Verwaltungsausschuss zu beschließen, entsprechende Gespräche bezüglich des WC-Containers zu führen und die 20.000,-- € im Haushalt bereit zu stellen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 1
, Enthaltungen: 0
Beschluss 3
Der Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus empfiehlt dem Verwaltungsausschuss zu beschließen, die entsprechenden Haushaltsmittel für die Produkte 11108, 51101, 57501, 53810 und 54701 zur Verfügung zu stellen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 2
, Enthaltungen: 0
Datenstand vom 24.10.2018 11:01 Uhr
