Ergebnis-/ Finanzhaushalt 2019
Daten angezeigt aus Sitzung:
07/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Bau und Verkehr, 16.10.2018
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Grundlage für die Haushaltsplanberatungen im Ausschuss für Bau und Verkehr für das Haushaltsjahr 2019 sind die Produkte
11111 Gebäudemanagement,
36601 Spielplätze,
57302 Bauhof,
54101 Gemeindestraßen,
54501 Straßenreinigung und Winterdienst/Straßenbeleuchtung,
54601 Parkplatzeinrichtungen,
54801 Schiffsanlegestelle,
55501 Wirtschaftswege,
55101 Öffentliches Grün/Wanderwege und
55201 Öffentliche Gewässer/Hafenanlagen.
Beschlussempfehlung
Bleibt dem Ausschuss für Bau und Verkehr vorbehalten.
Diskussionsverlauf
Auf Nachfrage des Ratsmitgliedes Wilfried Barwig erläutert der Kämmerer Michael Krüger, dass tagesaktuell zusätzliche Mittelanmeldungen (teils investiver, teils Aufwandsbereich) für die öffentlichen Spielplätze in Höhe von 12.000,-- € vorliegen und für die Schul- und Kitaspielplätze, die teilweise auch öffentlich genutzt werden können, von 33.000,-- €. Abzuwarten bleibt das Ergebnis bzw. die damit einhergehenden Auswirkungen auf den Haushalt der Organisationsuntersuchung des Bauhofes. Das Resultat wird im Laufe der 43. KW vorliegen.
Die ZILE-Anträge (Draackenstieg und Landernweg) sind gestellt und dementsprechend betreffend der Produkte Gemeindestraßen und Wirtschaftswege im Änderungspapier (investiv) dargestellt. Beim Draackenstieg wird mit einer Auszahlung in Höhe von 395.000,-- € und mit einer Einzahlung in Höhe von 209.000,-- € geplant. Der Landernweg wird mit Ausgaben in Höhe von 360.500,-- € zu Buche schlagen, dem gegenüber stünden Einnahmen in Höhe von 190.000,-- €.
Der CDU-Fraktionsvorsitzende Jens Schütt zeigt sich erfreut über die Anpassung des Haushaltsansatzes für die Spielplätze. Weiterhin führt er aus, dass mehr Haushaltsmittel für Straßenunterhaltungen/-sanierungen zur Verfügung gestellt werden müssen.
Auf Nachfrage des FWG-Fraktionsvorsitzenden Cornelius van Lessen erklärt der Bürgermeister, dass die Beschaffung einer Ausgleichsfläche im nordkehdinger Bereich angedacht ist. Die Fläche wird zurzeit begutachtet.
Das Ratsmitglied Wilfried Barwig erkundigt sich danach, ob der Grundsatzbeschluss erhalten bleibt, Steuermehreinnahmen für die Straßen- und Gebäudeunterhaltungen einzusetzen. Dies wird vom Bürgermeister bejaht.
Beschluss
Der Ausschuss für Bau und Verkehr empfiehlt dem Verwaltungsausschuss, den Ergebnis- und Finanzhaushalt 2019 für die in der Vorlage genannten Produkte mit den dargestellten Änderungen zu beschließen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0
, Enthaltungen: 0
Datenstand vom 25.10.2018 09:15 Uhr
