Datum: 20.09.2022
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Mensa der Elbmarschen-Schule Drochtersen
Gremium: Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:00 Uhr bis 21:15 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder, Feststellung der Beschlussfähigkeit, der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge sowie Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung
2 Unterbrechung der Sitzung zur Einwohnerfragestunde
3 Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport vom 10.05.2022
4 DigMeP – Digitale Lösungen zur Unterstützung der medizinischen und pflegerischen Versorgung in ländlichen Räumen
5 Vereinbarung zum Neubau eines Vereinsgebäudes der SV D/A
6 Neue Kindergarteneinrichtung in Drochtersen
7 Nutzungsvereinbarung über die Nutzung des Dorfgemeinschaftshauses Assel zwischen der Gemeinde Drochtersen und dem Schützenverein Assel von 1901 e.V.
8 Antrag des Verein für Dorfgemeinschaft und Heimatpflege Krautsand e.V. auf Gewährung eines Zuschusses zur Instandsetzung der Terrasse am Dorfgemeinschaftshaus Krautsand
9 Anfragen und Mitteilungen

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1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder, Feststellung der Beschlussfähigkeit, der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge sowie Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport 03/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport 20.09.2022 ö 1

Sachverhalt

Die Ausschussvorsitzende begrüßt die Anwesenden, eröffnet die Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport der Gemeinde Drochtersen und stellt die ordnungsgemäße Ladung zur heutigen Sitzung fest.
Von der Ausschussvorsitzenden werden die Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport sowie die Tagesordnung festgestellt. Gegen die Feststellungen der Ausschussvorsitzenden werden keine Einwände erhoben.

Diskussionsverlauf

Der Ausschussvorsitzende begrüßt die Anwesenden, eröffnet die Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport der Gemeinde Drochtersen und stellt die ordnungsgemäße Ladung zur heutigen Sitzung fest.

Vom Ausschussvorsitzenden wird die Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport sowie die Tagesordnung festgestellt. Gegen die Feststellungen des Ausschussvorsitzenden werden keine Einwände erhoben.

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2. Unterbrechung der Sitzung zur Einwohnerfragestunde

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport 03/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport 20.09.2022 ö 2

Diskussionsverlauf

Es werden keine Anfragen gestellt.

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3. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport vom 10.05.2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport 03/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport 20.09.2022 ö 3

Beschlussempfehlung

Der Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport genehmigt das Protokoll über seine Sitzung am 10.05.2022.

Beschluss

Der Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport genehmigt das Protokoll über seine Sitzung am 10.05.2022.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0, Enthaltungen: 1

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4. DigMeP – Digitale Lösungen zur Unterstützung der medizinischen und pflegerischen Versorgung in ländlichen Räumen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport 03/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport 20.09.2022 ö 4
Verwaltungsausschuss 08/2021-2026. Sitzung des Verwaltungsausschusses 28.09.2022 nö 7

Sachverhalt

Die Gemeinde Drochtersen hat in den letzten Jahren verschiedene Bemühungen unternommen, um die ärztliche Situation zu verbessern. Dazu zählen:

  • Teilnahme am Projekt Landgang (junge Ärzte im ländlichen Raum)
  • Unterstützung Sozio-Med-Mobil
  • Beteiligung am Projekt Bridge (ausländische Ärzte)

Es wurden nun Gespräche geführt und Ideen entwickelt, wie weitere Bausteine zur Verbesserung der ärztlichen Situation aussehen können.

Hierzu wurde das in der Anlage beigefügte Papier erstellt. Im Kern geht es um ein förderfähiges Projekt zur Einrichtung von digitalen Lösungen zur Verbesserung der medizinischen Versorgung im ländlichen Raum.

Dieses Projekt ist als Gemeinschaftsprojekt mit der SG Nordkehdingen zu betrachten. Es entstehen über 3 Jahre finanzielle Eigenanteile in Höhe von insgesamt 150.000 € die auf 3 Jahre und auf die Kommunen aufzuteilen sind. Für die Gemeinde Drochtersen bedeutet dies 30.000 €/Jahr über 3 Jahre.

Das Projekt wird im Rahmen der Fachausschusssitzung von den Pflegepionieren aus Oldenburg präsentiert (http://pflegepioniere.de).

Beschlussempfehlung

Bleibt dem Fachausschuss vorbehalten.

Diskussionsverlauf

Der Bürgermeister Eckhoff erläutert, welche Bemühungen bereits getätigt wurden, um die ärztliche Situation in der Gemeinde zu verbessern. 
Daraufhin werden Frau Philip und Herr Dr. Vaske von den Pflegepionieren zugeschaltet. Es folgt eine Präsentation, in welcher darauf eingegangen wird, wer die Pflegepioniere sind und welches Vorgehen durch das Projekt geplant ist, um die Pflege im ländlichen Raum zukunftsfähig zu machen und dem Ärztemangel zu begegnen. 

Es folgt eine angeregte Diskussion, in welcher das Projekt von den Fraktionen kritisch hinterfragt wird. Es wird sich dafür ausgesprochen, sich zunächst mit allen Beteiligten zusammenzusetzen (Hausärzte, Apotheken, Pflegeeinrichtungen), bevor einem solchen Projekt zugestimmt werden kann, sodass dieses zum jetzigen Zeitpunkt abzulehnen ist. Stichtag für eine Entscheidung für oder gegen das Projekt ist der 30.09.2022. 

Beschluss

Der Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport empfiehlt dem Verwaltungsausschuss, die entsprechenden Haushaltsmittel nicht zur Verfügung zu stellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

Dokumente
Download Antrag soz. Innovationen - grundlegende Infos und Ziele 11.07.2022.pdf
Download Förderaufruf-Soziale-Innovation-Projekte.pdf
Download Schaubild_Ablauf-zweistufiges-Verfahren-Soziale-Innovation.pdf

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5. Vereinbarung zum Neubau eines Vereinsgebäudes der SV D/A

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport 03/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport 20.09.2022 ö 5
Verwaltungsausschuss 08/2021-2026. Sitzung des Verwaltungsausschusses 28.09.2022 nö 8
Gemeinderat 06/2021-2026. Sitzung des Gemeinderats 28.09.2022 ö 12

Sachverhalt

Die SV Drochtersen / Assel beabsichtigt, im Anschluss an die jetzige Sitztribüne ein Vereinsgebäude zu errichten. Der derzeitige Planungstand kann der Anlage entnommen werden. Mit der Baumaßnahme soll im Frühjahr 2023 begonnen werden.

Das betreffende Baugrundstück (Flurstück 26/15, Flur 25, Gemarkung Drochtersen) steht im Eigentum der Gemeinde Drochtersen. 

Aus diesem Grund bittet die SV Drochtersen / Assel um Zustimmung der Gemeinde Drochtersen zum Bau des Vereinsgebäudes auf dem gemeindlichen Grundstück.
Die Zustimmung der Gemeinde Drochtersen soll im Rahmen einer Vereinbarung mit der SV Drochtersen / Assel erteilt werden, deren Entwurf dieser Vorlage ebenfalls beigefügt ist. Bei dem Bau der Sitzplatztribüne wurde in ähnlicher Weise verfahren.

Mit der Zustimmung ist keine Zusage der Gemeinde Drochtersen für einen Zuschuss verbunden. Dieser wird voraussichtlich nach Feststellung der Genehmigungsfähigkeit durch den Verein beantragt werden. Da die Kosten für die Baumaßnahme erst nach Feststellung der Genehmigungsfähigkeit ermittelt werden, kann zum jetzigen Zeitpunkt noch keine Aussage zur voraussichtlichen Höhe des Zuschuss getroffenen werden.

Im Rahmen der Sitzung des Gemeinderates am 05.07.2022 wurde diesbezüglich beschlossen, vor einer Beschlussfassung einen Ortstermin anzuberaumen, an der Vertreter der Verwaltung, die Fraktionsvorsitzenden sowie Verantwortliche der SV Drochtersen / Assel teilnehmen sollen.
Dieser Ortstermin fand am 10.08.2022 statt. Während dieses Ortstermins wurde den Vertretern der politischen Parteien sowie der Verwaltung die geplante Baumaßnahme näher erläutert.
Festgehalten wurde dabei u. a., dass sich die SV Drochtersen / Assel verpflichtet, die vorhandene Weitsprunggrube sowie die Hochsprungmatte auf die südliche Seite des Sportplatzes zu verlegen. Das in diesem Zuge zu errichtende Kunststoff-Multifunktionsfeld wird durch die SV Drochtersen / Assel mit den erforderlichen Markierungen für Anlauf, Kleinspielfeld Handball / Fußball (inkl. transportabler Tore) u. ä. versehen. Diese Arbeiten sollen in enger Abstimmung mit der Gemeinde Drochtersen und dem TVG Drochtersen erfolgen.

  • § 3 des Vereinbarungsentwurfs wurde entsprechend angepasst.
  • § 7 wurde zur Klarstellung eingefügt.

Beschlussempfehlung

Der Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport empfiehlt dem Verwaltungsausschuss und dem Gemeinderat, die im Entwurf vorliegende Vereinbarung zwischen der Gemeinde Drochtersen und der SV Drochtersen / Assel über den Bau eines Vereinsgebäudes auf dem Flurstück 26/15, Flur 25, Gemarkung Drochtersen, zu beschließen und den Bürgermeister zu ermächtigen, die Vereinbarung zu unterzeichnen.

Diskussionsverlauf

Der Bürgermeister Eckhoff leitet kurz in das Thema ein.

Beschluss

Der Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport empfiehlt dem Verwaltungsausschuss und dem Gemeinderat, die im Entwurf vorliegende Vereinbarung zwischen der Gemeinde Drochtersen und der SV Drochtersen / Assel über den Bau eines Vereinsgebäudes auf dem Flurstück 26/15, Flur 25, Gemarkung Drochtersen, zu beschließen und den Bürgermeister zu ermächtigen, die Vereinbarung zu unterzeichnen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

Dokumente
Download Ansichten DA Vereinsgebäude.pdf
Download ENTWURF Vereinbarung DA Gemeinde Drochtersen Vereinshaus.pdf
Download Lageplan DA-Vereinsgebäude.pdf

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6. Neue Kindergarteneinrichtung in Drochtersen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport 03/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport 20.09.2022 ö 6
Verwaltungsausschuss 08/2021-2026. Sitzung des Verwaltungsausschusses 28.09.2022 nö 9

Sachverhalt

Im Zuge der Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport am 10.05.2022 wurde die aktuelle Entwicklung der Betreuungszahlen in den Kindertagesstätten der Gemeinde Drochtersen und sich daraus ergebende Maßnahmen zur Bedarfsdeckung dargestellt.

Unter anderem wurde im Rahmen des Handlungsfelds „Bau“ festgestellt, dass im Ortsteil Drochtersen kurzfristig die baulichen Voraussetzungen für weitere Krippenplätze geschaffen werden müssen.

In diesem Zusammenhang hat die Gemeinde Kontakt zum Eigentümer des Grundstücks „Neuer Weg 6“ aufgenommen, da entsprechende Veräußerungsabsichten bestehen.

Das Grundstück umfasst eine Fläche von ca. 821 m². Bebaut ist das Grundstück mit einem in den Jahren 1994 und 1995 errichteten, zweigeschossigen Wohn- und Geschäftsgebäude mit einer Grundfläche von ca. 170 m². Das Gebäude weist im Erdgeschoss eine Fläche von ca. 144 m² und im Oberschoss von 120 m² auf. Das Erdgeschoss wurde in der Vergangenheit gewerblich genutzt, das Obergeschoss zu Wohnzwecken.

Im Norden grenzt das Grundstück an das ebenfalls im Eigentum der Gemeinde Drochtersen stehende Wohngebäude „Neuer Weg 4“, im Osten an die das Grundstück erschließende Straße „Neuer Weg, im Süden an ein wohnbaulich genutztes Grundstück sowie im Westen an die Elbmarschen-Schule.

Die nähere Umgebung ist durch Wohn- und Gewerbenutzungen sowie Schulbauten (= Anlagen für soziale Zwecke) geprägt.

Die erforderlichen vier Stellplätze können vor dem Grundstück sowie auf dem benachbarten Parkplatz der Elbmarschen-Schule nachgewiesen werden. Zur weiteren Optimierung der Stellplatzsituation ist zudem eine Neuordnung des Straßenverlauf bzw. -bildes des „Neuen Wegs“ im Rahmen der Städtebausanierung geplant. Eine diesbezüglich erforderliche Beschlussfassung wird im Rahmen der Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2023 in den Ausschuss für Bau und Verkehr eingebracht werden.

Die Modalitäten des Erwerbs sollen vergleichbar dem Umbau des ehemaligen Penny-Marktes für schulische Zwecke sein, das heißt die Gemeinde Drochtersen erwirb das Grundstück sowie das Gebäude in umgebautem Zustand. 

Ein erster Entwurf des vom Grundstückseigentümer beauftragten Architekten liegt vor (siehe Anlage). 

Ein erstes Abstimmungsgespräch mit dem Landesjugendamt weist darauf hin, dass die Planung als genehmigungsfähig eingestuft werden kann.

Der Architekt wird im Rahmen der Ausschusssitzung die konkrete Planung vorstellen und für Fragen zur Verfügung stehen. 

Das umgebaute Gebäude wird der Gemeinde Drochtersen voraussichtlich zum 01.07.2023, also rechtzeitig zum neuen Kindergarten 2023/2024, zur Verfügung stehen.

Die Verwaltung sieht den Erwerb dieser Liegenschaft zum einen als eine Maßnahme zur Deckung des Bedarfs an Betreuungsplätzen sowie ggf. auch zum Abbau von Übergangslösungen (Hallenbad-Gruppe, „Krümelkiste“ im Regenbogenkindergarten), gleichzeitig aber auch als sinnvolle Abrundung des Gebäudebestands in einem Gebiet, das bereits stark durch kommunale Liegenschaften geprägt ist.

Sollte in einigen Jahren der Bedarf an Betreuungsplätzen sinken, bietet das Gebäude durch seine Lage und Aufteilung zudem vielfältige Möglichkeiten der Nachnutzung, sodass eine Wiederveräußerung zu einem dann marktüblichen Preis möglich sein dürfte.

Der Kaufpreis für das zur Kindertagesstätte nach den Anforderungen der Gemeinde Drochtersen umgebaute Objekt beträgt 950.000 €. Diese Mittel wurden bereits durch den 1. Nachtragshaushalt 2022 zur Verfügung gestellt.

Weiterhin zu berücksichtigen sind ca. 15 % Kaufnebenkosten (ca. 142.500 €) sowie Kosten für die Ausstattung der beiden Betreuungsgruppen (ca. 71.000 €). 

Somit ergeben sich weitere Ausgaben in Höhe von insgesamt 213.500 €.

Die Gesamtkosten betragen dann 1.163.500 €.

Beschlussempfehlung

Der Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport empfiehlt dem Verwaltungsausschuss im Rahmen des Haushalts 2023 Haushaltsmittel in Höhe von 213.500 € für den Erwerb (Kaufnebenkosten) und die Ausstattung des Objektes „Neuer Weg 6“ zur Verfügung zu stellen.

Diskussionsverlauf

Der Vorsitzende Rolf Brandt leitet kurz in das Thema ein. Es folgt eine kurze Diskussion, bei welcher sich die Fraktionen einig sind, dass dies der richtige Schritt ist.  

Der Architekt Herr Lutz Borchers stellt den Lageplan, den Grundriss und die Planung vor.  

Beschluss

Der Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport empfiehlt dem Verwaltungsausschuss im Rahmen des Haushalts 2023 Haushaltsmittel in Höhe von 213.500 € für den Erwerb (Kaufnebenkosten) und die Ausstattung des Objektes „Neuer Weg 6“ zur Verfügung zu stellen und das Objekt zu erwerben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

Dokumente
Download 02_Lageplan 1-500_20220815_V1.pdf
Download 03_Ansichten_20220815_V1.pdf
Download 03_Grundriss EG_20220815_V1.pdf
Download 03_Grundriss OG, Schnitt_20220815_V1.pdf

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7. Nutzungsvereinbarung über die Nutzung des Dorfgemeinschaftshauses Assel zwischen der Gemeinde Drochtersen und dem Schützenverein Assel von 1901 e.V.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport 03/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport 20.09.2022 ö 7
Verwaltungsausschuss 08/2021-2026. Sitzung des Verwaltungsausschusses 28.09.2022 nö 10

Sachverhalt

Zwischen der Gemeinde Drochtersen und dem Schützenverein Assel von 1901 e.V. soll eine neue Vereinbarung über die Nutzung des Dorfgemeinschaftshauses Assel getroffen werden. Diese Vereinbarung soll die Vereinbarung vom 02.05.1989 ersetzen. Aufgrund der inzwischen veränderten Verhältnisse, insbesondere des Angebotes der Gastronomie, ist diese Anpassung aus Sicht der Verwaltung erforderlich. Es soll eine für beide Seiten rechtssichere Vertragsgrundlage geschaffen werden. 

Diese Änderung ist vor allem notwendig, aufgrund des veränderten Angebotes der Gastronomie und der unzulässigen Einschränkung des Wettbewerbs, durch ein Vorrecht von Gastronomiebetrieben aus der Ortschaft Assel. Es soll klar dargelegt werden, dass der Schützenverein Assel für die Durchführung der Unterhaltungsarbeiten verantwortlich ist. Des Weiteren soll durch die neue Vereinbarung eine Klarstellung der Eigentumsverhältnisse und der Kostenverteilung erreicht werden.

Es wurde sich an bestehenden Nutzungsvereinbarungen orientiert, um für alle Vereine eine möglichst vergleichbare Situation zu schaffen.

Beschlussempfehlung

Der Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport empfiehlt dem Verwaltungsausschuss zu beschließen, der neuen Nutzungsvereinbarung zwischen der Gemeinde Drochtersen und dem Schützenverein Assel von 1901 e.V. zuzustimmen.

Diskussionsverlauf

Alle Fraktionen sprechen sich für eine neue Nutzungsvereinbarung aus. 

Beschluss

Der Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport empfiehlt dem Verwaltungsausschuss zu beschließen, der neuen Nutzungsvereinbarung zwischen der Gemeinde Drochtersen und dem Schützenverein Assel von 1901 e.V. zuzustimmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

Dokumente
Download Vereinbarung mit SV Assel Entwurf Gemeinde Stand 14.05.2022.pdf

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8. Antrag des Verein für Dorfgemeinschaft und Heimatpflege Krautsand e.V. auf Gewährung eines Zuschusses zur Instandsetzung der Terrasse am Dorfgemeinschaftshaus Krautsand

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport 03/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport 20.09.2022 ö 8
Verwaltungsausschuss 08/2021-2026. Sitzung des Verwaltungsausschusses 28.09.2022 nö 11

Sachverhalt

Der Verein für Dorfgemeinschaft und Heimatpflege Krautsand e.V. beantragt mit beigefügtem Antrag vom 09.06.2022 einen Zuschuss in Höhe von 3.303,00 € für die Instandsetzung der Terrasse am Dorfgemeinschaftshaus Krautsand. 

Da die Terrasse aus dem Jahr 1998 stammt, ist sie an vielen Stellen bereits versackt und stellt damit, nach Einschätzung des Vereins für Dorfgemeinschaft und Heimatpflege Krautsand e.V., ein Sicherheitsrisiko dar. Aufgrund dessen und zur Attraktivitätssteigerung möchte der Verein in Eigenleistung eine Holzterrasse bauen (Kosten 2.873,59 €). Für diese sollen zudem neue und höherwertige Gartenmöbel angeschafft werden (Kosten 7.976,95 €).  

Bei den veranschlagten Kosten für die Instandsetzung der Terrasse handelt es sich lediglich um Materialkosten. Die Arbeiten werden von Vereinsmitgliedern in Eigenleistung erbracht. 

Die voraussichtlichen Gesamtkosten betragen 11.007,50 €. Auf Basis der bisherigen Verwaltungspraxis, entsprechende Anträge seitens der Gemeinde Drochtersen mit bis zu 30% zu bezuschussen, ergibt sich ein Förderbetrag von 3.303,00 €. 

Haushaltsmittel in entsprechender Höhe ständen im Haushaltsjahr 2022 noch zur Verfügung.

Dem beantragten vorzeitigen Maßnahmenbeginn wurde mit Schreiben vom 14.06.2022 zugestimmt.

Beschlussempfehlung

Die Beschlussempfehlung bleibt dem Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport vorbehalten. 

Diskussionsverlauf

Die Gruppe SPD/Piraten spricht sich für den Zuschuss aus, findet jedoch die vom Verein für Dorfgemeinschaft und Heimatpflege Krautsand e.V. geplanten Möbel zu teuer, sodass dem Zuschuss nicht in voller Höhe zugestimmt werden kann. Aufgrund dessen wurde von der Gruppe SPD/Piraten das Gespräch mit dem Verein gesucht, bei welchem sich auf folgenden Kompromiss geeinigt werden konnte: die Materialkosten für die Instandsetzungsarbeiten sollen mit 30 % (860,00 €) bezuschusst werden, zuzüglich eines Festpreises in Höhe von 500,00 € für neue Gartenmöbel, sodass man auf einen Gesamtbetrag in Höhe von 1360,00 € für die Zuwendung kommt. 
Dieser Vorschlag wird sowohl von der CDU Fraktion, als auch von der Freien Wählergemeinschaft unterstützt. 

Beschluss

Der Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport empfiehlt dem Verwaltungsausschuss zu beschließen, dem Verein für Dorfgemeinschaft und Heimatpflege Krautsand e.V. eine Zuwendung in Höhe von 1360,00 € für die Instandsetzung der Terrasse (860,00 €) und neue Gartenmöbel (500,00 €) zu gewähren. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

Dokumente
Download Antrag des Verein für Dorfgemeinschaft und Heimatpflege Krautsand e.V..pdf

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9. Anfragen und Mitteilungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport 03/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport 20.09.2022 ö 9

Diskussionsverlauf

Es werden keine Anfragen gestellt und keine Mitteilungen gemacht.

Datenstand vom 28.09.2022 10:04 Uhr