Datum: 28.05.2018
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Ratssaal der Gemeindeverwaltung Drochtersen
Gremium: Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 22:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder, Feststellung der Beschlussfähigkeit, der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge sowie Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung
2 Unterbrechung der Sitzung zur Einwohnerfragestunde
3 Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus vom 23.04.2018
4 Antrag auf 20. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Drochtersen 2006 – Gewerbliche Baufläche “Landmaschinenhandel“ und Bebauungsplan Nr. 82 “Landmaschinenhandel“ im Parallelverfahren a.) 20. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Drochtersen 2006 – Gewerbliche Baufläche “Landmaschinenhandel“ im Parallelverfahren b.) Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden gemäß § 3 Abs. 1 i.V.m. § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) c.) Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 82 “Landmaschinenhandel“ im Parallelverfahren d.) Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden gemäß § 3 Abs. 1 i.V.m. § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) e.) Übernahmen der Planungskosten
5 1. Nachtragshaushaltsplan 2018
6 Anfragen und Mitteilungen
6.1 Anfragen
6.1.1 Fahrradfähre
6.1.2 Reinigung der Gullys
6.1.3 Naturschutzgebiet Asselersand
6.1.4 Bauvorhaben "Zur Elbaussicht"
6.2 Mitteilungen

Sitzungsdokumente öffentlich
Download Einladung GUT 20180528.pdf
Download Niederschrift 20180528.pdf

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1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder, Feststellung der Beschlussfähigkeit, der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge sowie Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 13/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 28.05.2018 ö 1

Sachverhalt

Der Ausschussvorsitzende begrüßt die Anwesenden, eröffnet die Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus der Gemeinde Drochtersen und stellt die ordnungsgemäße Ladung zur heutigen Sitzung und die anwesenden Ausschussmitglieder fest.

Vom Ausschussvorsitzenden werden die Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus sowie die Tagesordnung festgestellt. Gegen die Feststellungen des Ausschussvorsitzenden werden keine Einwände erhoben.

Diskussionsverlauf

Der stellv. Ausschussvorsitzende begrüßt die Anwesenden, eröffnet die Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus der Gemeinde Drochtersen und stellt die ordnungsgemäße Ladung zur heutigen Sitzung und die anwesenden Ausschussmitglieder fest.

Vom stellv. Ausschussvorsitzenden wird die Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus sowie die Tagesordnung festgestellt. Gegen die Feststellungen des stellv. Ausschussvorsitzenden werden keine Einwände erhoben.

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2. Unterbrechung der Sitzung zur Einwohnerfragestunde

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 13/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 28.05.2018 ö 2

Diskussionsverlauf

Es werden keine Anfragen gestellt.

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3. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus vom 23.04.2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 13/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 28.05.2018 ö 3

Beschlussempfehlung

Der Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus genehmigt das Protokoll über seine Sitzung am 23.04.2018.

Beschluss

Der Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus genehmigt das Protokoll über seine Sitzung am 23.04.2018.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0, Enthaltungen: 2

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4. Antrag auf 20. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Drochtersen 2006 – Gewerbliche Baufläche “Landmaschinenhandel“ und Bebauungsplan Nr. 82 “Landmaschinenhandel“ im Parallelverfahren a.) 20. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Drochtersen 2006 – Gewerbliche Baufläche “Landmaschinenhandel“ im Parallelverfahren b.) Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden gemäß § 3 Abs. 1 i.V.m. § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) c.) Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 82 “Landmaschinenhandel“ im Parallelverfahren d.) Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden gemäß § 3 Abs. 1 i.V.m. § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) e.) Übernahmen der Planungskosten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 13/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 28.05.2018 ö 4
Verwaltungsausschuss 14/2016-2021. Sitzung des Verwaltungsausschusses 13.06.2018 nö 3

Sachverhalt

Ziele/Anlass der Planung

Durch Herrn Helge Oehlers, Draackenstieg 71, 21706 Drochtersen, wird in Hüll ein Landmaschinenhandel mit Werkstatt (Nagel Landmaschinen GmbH) betrieben. Der bisherige Betriebssitz soll von der Anschrift Gehrden 13 hin zum Flurstück 40/4 (Gemarkung Hüll, Flur 6, Ecke Altendorfer Grenzweg/Grüne Straße) verlegt werden. Hierfür sollen anhand zweier Bauleitverfahren (Bebauungsplan Nr. 82 und 20. Flächennutzungsplanänderung) im Parallelverfahren die planungsrechtlichen Voraussetzungen geschaffen werden.

Durch die Verlagerung des Betriebssitzes können die zukünftige Entwicklung des Betriebes und auch die Lärmsituation im Ort verbessert werden. Im Plangebiet ist der Neubau einer Halle mit integrierter Betriebsleiterwohnung vorgesehen. Die Erschließung würde über die bereits vorhandene Zuwegung zur Kreisstraße 65 erfolgen. Die Betriebserweiterung bietet zudem die Chance das Arbeitsplatzangebot zu vergrößern. Des Weiteren soll die Möglichkeit zur Aufstellung von zwei E-Ladesäulen geschaffen werden.

Die entsprechenden Planunterlagen werden in der Sitzung durch das Planungsbüro Elbberg vorgestellt/erläutert werden.

Beschlussempfehlung

Der Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus empfiehlt dem Verwaltungsausschuss zu beschließen:

a.)  Die 20. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Drochtersen 2006 – Gewerbliche Baufläche “Landmaschinenhandel“ gemäß § 2 Abs.1 Baugesetzbuch (BauGB) im Parallelverfahren.

b.)  Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden gemäß § 3 Abs. 1 i.V.m. § 4 Abs. 1 BauGB zur 20. Änderung des Flächennutzungsplanes “Landmaschinenhandel“ durchzuführen.

c.)  Die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 82 “Landmaschinenhandel“ gemäß § 2 Abs. 1 BauGB im Parallelverfahren.

d.)  Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden gemäß § 3 Abs. 1 i.V.m. § 4 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 82 “Landmaschinenhandel“ durchzuführen.

e.)        Die Planungs- und Erschließungskosten sind vom Vorhabenträger zu tragen.

Diskussionsverlauf

Der stellvertretende Ausschussvorsitzende Marc Hagenah erörtert kurz die Sachlage und übergibt das Wort an Frau Hartz. Anhand einer Präsentation erörtert Frau Hartz die angedachten Bauleitplanungen. Für die Verlagerung des Landmaschinenhandels sind im Parallelverfahren der Flächennutzungsplan zu ändern und der B-Plan Nr. 82 aufzustellen.

Im Rahmen des frühzeitigen Verfahrens wird u. a. noch zu prüfen sein, inwieweit ein mögliches Regenrückhaltebecken erforderlich sein wird und ob die gekennzeichnete Richtfunktrasse noch von Belang ist. Des Weiteren weist Frau Hartz nach Rücksprache mit dem Vorhabenträger darauf hin, dass die nördliche Baugrenze noch weiter direkt an die vorgesehene Fläche zur Anpflanzung von Bäumen, Sträuchern usw. nach Norden verschoben wird. Das vorgenannte Regenrückhaltebecken könnte eventuell auch zu Testzwecken für Pumpen genutzt werden.

Weiterhin sind mit dem Landkreis Stade (Untere Naturschutzbehörde) die notwendigen Ausgleichsflächen/-maßnahmen abzustimmen.

Beschluss 1

Der Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus empfiehlt dem Verwaltungsausschuss zu beschließen:

a.)  Die 20. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Drochtersen 2006 – Gewerbliche Baufläche “Landmaschinenhandel“ gemäß § 2 Abs.1 Baugesetzbuch (BauGB) im Parallelverfahren.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

Beschluss 2

Der Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus empfiehlt dem Verwaltungsausschuss zu beschließen:
b.)  Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden gemäß § 3 Abs. 1 i.V.m. § 4 Abs. 1 BauGB zur 20. Änderung des Flächennutzungsplanes “Landmaschinenhandel“ durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

Beschluss 3

Der Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus empfiehlt dem Verwaltungsausschuss zu beschließen:
c.)  Die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 82 “Landmaschinenhandel“ gemäß § 2 Abs. 1 BauGB im Parallelverfahren.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

Beschluss 4

Der Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus empfiehlt dem Verwaltungsausschuss zu beschließen:
d.)  Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden gemäß § 3 Abs. 1 i.V.m. § 4 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 82 “Landmaschinenhandel“ durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

Beschluss 5

Der Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus empfiehlt dem Verwaltungsausschuss zu beschließen:
e.)        Die Planungs- und Erschließungskosten sind vom Vorhabenträger zu tragen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

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5. 1. Nachtragshaushaltsplan 2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 13/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 28.05.2018 ö 5

Sachverhalt

Es wird Bezug genommen auf den 1. Nachtragshaushalt für das Jahr 2018. Im Rahmen der Sitzung des Ausschusses erfolgt der Austausch zu den, den Ausschuss betreffenden Ansätzen. Daneben können weitere, den Nachtragshaushalt 2018 betreffende Anträge und Vorstellungen beraten werden.

Beschlussempfehlung

Bleibt dem Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus vorbehalten.

Diskussionsverlauf

Vom Bürgermeister Mike Eckhoff wird mitgeteilt, dass die Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Personal am 06. Juni 2018 stattfindet. Bezüglich der Städtebausanierung wurden Ausgaben von 225.000,00 € und Einnahmen von150.000,00 € veranschlagt.

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6. Anfragen und Mitteilungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 13/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 28.05.2018 ö 6
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6.1. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 13/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 28.05.2018 ö 6.1
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6.1.1. Fahrradfähre

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 13/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 28.05.2018 ö 6.1.1

Diskussionsverlauf

Das Ausschussmitglied Cornelius van Lessen möchte gerne mitgeteilt bekommen, wie sich die einzelnen Kostenpositionen bezüglich der Fahrradfähre zusammensetzen. Hierzu teilt der Bürgermeister Mike Eckhoff mit, dass er dieses mit Herrn von Busch besprechen und soweit möglich, zur Verfügung stellen wird.

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6.1.2. Reinigung der Gullys

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 13/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 28.05.2018 ö 6.1.2

Diskussionsverlauf

Das Ausschussmitglied Matthias König fragt nach, wann die Gullyeinläufe an der L111 vom Bauhof gereinigt werden. Der Bürgermeister Mike Eckhoff teilt hierzu mit, dass dies regelmäßig durch den Bauhof erledigt wird.

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6.1.3. Naturschutzgebiet Asselersand

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 13/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 28.05.2018 ö 6.1.3

Diskussionsverlauf

Vom Ausschussmitglied Dr. Hannes Hatecke wird nachgefragt, ob hier, bezüglich des Naturschutzgebietes Asselersand, etwas bekannt ist und ob die Gemeinde schon im laufenden Verfahren einbezogen worden ist. Der Bürgermeister Mike Eckhoff teilt hierzu mit, dass hier noch nichts vorliegt.

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6.1.4. Bauvorhaben "Zur Elbaussicht"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 13/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 28.05.2018 ö 6.1.4

Diskussionsverlauf

Das Ausschussmitglied Cornelius van Lessen fragt an, welchen Inhalt die Genehmigung zum Bauvorbescheid „Hotel zur Elbaussicht“ umfasst und welcher Sachstand zum Bebauungsplanverfahren 60 A „Zur Elbaussicht“ vorliegt?
Hierzu teilt der Bürgermeister Mike Eckhoff mit, dass zu den aufgeworfenen Fragen Auskunft erteilt wird.

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6.2. Mitteilungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 13/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 28.05.2018 ö 6.2

Diskussionsverlauf

Es liegen keine Mitteilungen vor.

Datenstand vom 04.06.2018 12:14 Uhr