Festlegung einer Prioritätenliste öffentlicher Maßnahmen, für den Dorfentwicklungsplan der Dorfregion „Pro Elbstromdörfer“


Daten angezeigt aus Sitzung:  12/2021-2026. Sitzung des Gemeinderats, 06.03.2024

Beratungsreihenfolge

Sachverhalt

Wie in der Sitzung des Verwaltungsausschusses am 21.06.2023 beschlossen, ist das Planungsbüro Warnecke aus Braunschweig mit der Erstellung des Dorfentwicklungsplanes für die Dorfregion „Pro Elbstromdörfer“ (Ortsteile Assel, Ritsch, Wethe und Barnkrug) beauftragt worden. Nach der Auftaktveranstaltung und einer Ortsbegehung mit den interessierten Bürgerinnen und Bürgern im September/Oktober 2023 wurden im Zuge der Beteiligung der Öffentlichkeit seit November 2023 einige Veranstaltungen durchgeführt.

Insgesamt fanden 7 Abendtermine statt, an denen jeweils die Mitglieder des Arbeitskreises und weitere interessierte Bürgerinnen und Bürger rege teilgenommen haben. Übergeordnete Themen waren die Darstellung des Ablaufs der Planerarbeitung, Zielsetzung und Organisation, allgemeine Förderbedingungen für öffentliche und für private Vorhaben, Mobilität, Straßenraum, Baukultur und Siedlungsentwicklung soziales Leben und Daseinsvorsorge, Dorfökologie und Umwelt, Wirtschaft (einschließlich Landwirtschaft) und Tourismus. Zu einer der Veranstaltungen waren zusätzlich die Kinder und Jugendlichen aus der Dorfregion eingeladen und beteiligten sich aktiv mit Vorschlägen zur Attraktivierung der Dorfregion. 

Die vorerst letzte Veranstaltung fand am 06.02.2024 statt. Auch an diesem Tag waren wieder einige Kinder und Jugendliche vor Ort und stimmten in ihrem Sinne ab. Es ging vorrangig um die Erarbeitung einer Empfehlung zur Festlegung einer Prioritätenliste für öffentliche Vorhaben, die in den Dorfentwicklungsplan aufgenommen werden sollen und um die Bildung eines Gremiums für die Auswahl von Kleinstvorhaben.

Nach ausführlicher Beschreibung aller in Frage kommenden Maßnahmen/Projekte durch den Arbeitskreissprecher Bernd Mattern und das Planungsbüro Warnecke stimmten die Anwesenden einstimmig für eine Priorisierung entsprechend der als Anlage 1 beigefügten Liste. Nähere Erläuterungen zu den einzelnen Maßnahmen/Projekten entnehmen Sie bitte der als Anlage 2 beigefügten Liste. Die Entscheidung, ob die Prioritätenliste entsprechend der Empfehlung des Arbeitskreises in den Dorfentwicklungsplan aufgenommen werden soll, obliegt dem Rat der Gemeinde Drochtersen. Ein Vertreter des Planungsbüros Warnecke wird in der Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus am 26.02.2024 sowie ggf. bei der Ratssitzung am 06.03.2024 zugegen sein und gerne Fragen zum Thema beantworten.

Zu Ihrer Information ist dieser Vorlage auch eine Zusammenfassung der weiteren Verfahrensschritte bzw. des zeitlichen Ablaufs für die Planerarbeitung, Auswahl und Beginn der Umsetzungsbegleitung und die Antragstellung für die Sanierung der L 111 beigefügt (Anlage 3).

Beschlussempfehlung

Der Gemeinderat beschließt, die Prioritätenliste für öffentliche Maßnahmen im Rahmen der Dorfentwicklung entsprechend der Empfehlung des Arbeitskreises für Dorfentwicklung in der Dorfregion „Pro Elbstromdörfer“ vom 06.02.2024 in den Dorfentwicklungsplan aufzunehmen.

Diskussionsverlauf

Der Ratsvorsitzende, Reiner Heinsohn, gibt das Wort an die Ratsherren Bernd Mattern und Rolf Brandt ab. Herr Mattern erläutert kurz den Sachverhalt, anschließend erläutern Herr Mattern und Herr Brandt die Prioritätenliste. Eben genannte Liste ist in drei Kategorien unterteilt, auf die erste Kategorie gehen Herr Mattern und Herr Brandt weiter ein und nennen die geplanten Vorhaben. Außerdem werden die für die Kategorien zwei und drei geplanten Vorhaben angerissen. Anschließend dankt Herr Mattern dem Bürgermeister und den Mitarbeitern der Verwaltung für die Unterstützung bei der Planung und Durchführung des Dorfentwicklungsplans sowie auch einen besonderen Dank an die Mitglieder des Arbeitskreises. 

Zu den Ausführungen von Herrn Mattern und Herrn Brandt gibt es Wortmeldungen. Der Ratsherr Dirk Ludewig dankt dem Arbeitskreis für ihr Engagement und freut sich über die gute Zusammenarbeit zwischen den Fraktionen. Ratsherr Cornelius van Lessen dankt Herrn Mattern für seinen Einsatz.

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, die Prioritätenliste für öffentliche Maßnahmen im Rahmen der Dorfentwicklung entsprechend der Empfehlung des Arbeitskreises für Dorfentwicklung in der Dorfregion „Pro Elbstromdörfer“ vom 06.02.2024 in den Dorfentwicklungsplan aufzunehmen.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

Dokumente
Anlage 1 zur Vorlage - Prioritätenliste sortiert (.pdf)
Präsentation Warnecke Vorstellung GUT Ausschuss 26.02.2024 (.pdf)
Prioritätenliste mit Erläuterungen von Herrn Mattern2 (.pdf)
Zeitstrahl weitere Verfahrensschritte Dorfentwicklungsplan2 (.pdf)

Datenstand vom 14.03.2024 15:24 Uhr