Zu Beginn dieses Tagesordnungspunktes nimmt der Bürgermeister wegen der Befangenheit einen Platz im Zuschauerraum ein.
Der Allgemeine Vertreter Michael Krüger erläutert die wesentlichen Punkte aus der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2016. So wurde ein sehr positives Ergebnis erzielt. Dem geplanten Fehlbetrag von 395.400,00 € steht ein tatsächliches Ergebnis von 1.895.378,98 € gegenüber (ordentliches Ergebnis: 1.744.175,21 €, außerordentliches Ergebnis: 151.203,77 €). Das entspricht einer Verbesserung im Vergleich zum Plan von 2.290.778,98 €.
Wesentliche Aspekte für das deutlich bessere Ergebnis sind Steuermehrerträge (rund +933 T€, davon Gewerbesteuer rund +860 T€), Minderaufwendungen für das Personal (rund -172 T€) oder auch beispielsweise Minderaufwendungen bei den Transferaufwendungen (rund -238 T€). Letztere sind im Wesentlichen auf Minderaufwendungen bei der Kreisumlage (rund -388 T€) durch Inanspruchnahme einer Rückstellung aus dem Jahr 2015 zurückzuführen, da die in Anspruch genommene Rückstellung einen wesentlich höheren Wert darstellte als die im Jahr 2016 neu gebildete Rückstellung für die Kreisumlage.
Herr Krüger empfiehlt, das Jahresergebnis 2016 in Höhe von insgesamt 1.895.378,98 € der Überschussrücklage zuzuführen, die vor der geplanten Zuführung des Ergebnisses 4.074.026,29 € beträgt. Nach der Zuführung würde sie einen Bestand von 5.969.405,27 € ausweisen. Sie dient grundsätzlich dazu, mögliche Fehlbeträge in kommenden Jahren ausgleichen zu können.
Als wesentliche Maßnahmen bzw. Projekte, die im Jahr 2016 realisiert wurden, wurden von Herrn Krüger folgende Beispiele (nicht abschließend) genannt:
- Ortskernsanierung / Ortsdurchfahrt Drochtersen mit Kreiselbau
- Grunderwerb für neues Feuerwehrgerätehaus Drochtersen
- Grunderwerb von Ausgleichsflächen
- Erwerb eines Gewerbegrundstücks im Nindorfer Deichfeld
- Erwerb der Grundstücks der ehemaligen Gaststätte Offe in Dornbusch (mittlerweile wieder veräußert)
- Veräußerung der drei verbliebenen Baugrundstücke im Baugebiet in Verlängerung des Fasanenwegs
- Anschaffung TSFW Feuerwehr Drochtersermoor
- Neue Schaltschränke für die Straßenbeleuchtung
- Diverse Zuschüsse an Vereine (u.a. Kunstrasenplatz VTV Assel)
- Herstellung eines neuen Buswartehauses an der Drochterser Straße (Höhe Kreissparkasse)
Eine Kreditaufnahme war für das Jahr 2016 in Höhe von 406.000 € vorgesehen, wurde jedoch nicht in Anspruch genommen. Durch die ordentliche Tilgung in Höhe von 405.824,45 € konnte der Stand der aufgenommenen Kredite für Investitionen dadurch von 3.361.775,51 € auf 2.955.951,06 € reduziert werden.
Das Rechnungsprüfungsamt des Landkreises Stade hat nach der Prüfung der Jahresrechnung 2016 der Gemeinde Drochtersen ein durchweg positives Zeugnis ausgestellt. Der entsprechende Schlussbericht vom 26.01.2018 liegt allen Ausschussmitgliedern vor.
Herr Krüger teilt abschließend nachrichtlich mit, dass die Erträge durch die Gewerbesteuer in 2016 ca. 4,79 Mio. € betrugen. Bei einem verringerten Hebesatz von 375 v.H. wären die Erträge um rund 300.000 € geringer ausgefallen. Allerdings wird angemerkt, dass in den Gesamterträgen für 2016 auch Erträge enthalten sind, die sich auf Jahre vor der Hebesatzerhöhung beziehen, so dass es sich bei dem ermittelten Wert nur um eine geschätzte Zahl handelt. Zudem bleiben bei dieser Schätzung die Auswirkungen auf die Berechnung der Schlüsselzuweisung und der Kreisumlage unberücksichtigt.
Seitens der Ausschussmitglieder Margarethe Petersen und Dieter Middeke wird das gute Jahresergebnis 2016 positiv zur Kenntnis genommen. Von Herrn Middeke wird ergänzt, dass die Überschussrücklage, die nach Zuführung des Jahresergebnisses 2016 fast 6 Mio. € beträgt, eine gute Grundlage für große Projekte wie z.B. der geplanten Hallenbadsanierung darstellt.
Nach der Beschlussfassung nimmt der Bürgermeister wieder am Beratungstisch Platz.
