Datum: 01.11.2022
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Mensa der Elbmarschen-Schule Drochtersen
Gremium: Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:25 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder, Feststellung der Beschlussfähigkeit, der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge sowie Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung
2 Unterbrechung der Sitzung zur Einwohnerfragestunde
3 Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus vom 21.09.2022
4 Angebot Grundstückskauf Bolzplatz an der Krautsander Straße (Gemarkung Drochtersen, Flur 7, Flurstück 17/5)
5 Bebauungsplan Nr. 24, 12. Änderung “Drochtersen – Krautsand, Freizeit- und Erholungsgelände Krautsand“ -Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
6 Haushaltsplanberatungen für das Haushaltsjahr 2023
6.1 Ergebnis-/Finanzhaushalt 2023
7 Anfragen und Mitteilungen
7.1 Anfragen
7.2 Mitteilungen
7.2.1 „Zukunftsgestaltung Krautsand“

Sitzungsdokumente öffentlich
Download Einladung.pdf
Download Protokoll Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus vom 01-11-.pdf

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1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder, Feststellung der Beschlussfähigkeit, der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge sowie Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 05/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 01.11.2022 ö 1

Sachverhalt

Der Ausschussvorsitzende begrüßt die Anwesenden, eröffnet die Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus der Gemeinde Drochtersen und stellt die ordnungsgemäße Ladung zur heutigen Sitzung und die anwesenden Ausschussmitglieder fest.

Vom Ausschussvorsitzenden werden die Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus sowie die Tagesordnung festgestellt. Gegen die Feststellungen des Ausschussvorsitzenden werden keine Einwände erhoben.

Diskussionsverlauf

Der Ausschussvorsitzende begrüßt die Anwesenden, eröffnet die Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus der Gemeinde Drochtersen und stellt die ordnungsgemäße Ladung zur heutigen Sitzung und die anwesenden Ausschussmitglieder fest.

Vom Ausschussvorsitzenden wird die Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus sowie die Tagesordnung festgestellt. Gegen die Feststellungen des Ausschussvorsitzenden werden keine Einwände erhoben.

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2. Unterbrechung der Sitzung zur Einwohnerfragestunde

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 05/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 01.11.2022 ö 2

Diskussionsverlauf

Frau Büter, Vorsitzende des Senioren- und Behindertenbeirates, bittet um lautere Aussprache.

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3. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus vom 21.09.2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 05/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 01.11.2022 ö 3

Beschlussempfehlung

Der Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus genehmigt das Protokoll über seine Sitzung am 21.09.2022.

Beschluss

Der Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus genehmigt das Protokoll über seine Sitzung am 21.09.2022.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0, Enthaltungen: 1

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4. Angebot Grundstückskauf Bolzplatz an der Krautsander Straße (Gemarkung Drochtersen, Flur 7, Flurstück 17/5)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 05/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 01.11.2022 ö 4
Verwaltungsausschuss 09/2021-2026. Sitzung des Verwaltungsausschusses 23.11.2022 nö 3
Gemeinderat 07/2021-2026. Sitzung des Gemeinderats 30.11.2022 ö 9

Sachverhalt

Die Gemeinde Drochtersen pachtet derzeit das o. g. Flurstück. Auf einer Teilfläche des Grundstücks besteht ein Bolzplatz. Die Eigentümer (Jan-Peter und Dirk Hintelmann, Krautsander Straße 15, 21706 Drochtersen) bieten der Gemeinde Drochtersen nunmehr das gesamte Flurstück (Größe: 12.374 qm) zum Kauf (5,00 €/qm) an. 

Folgende Ergänzung seitens der Verkäufer wird gewünscht:
Sollte auf dem genannten Flurstück zukünftig Wohnbauland entwickelt werden, ist durch die Gemeinde Drochtersen ein zusätzlicher Betrag in Höhe des zu dem Zeitpunkt marktüblichen Ankaufpreises für unerschlossenes Wohnbauland abzüglich der bereits gezahlten 5,00 €/qm nachzuzahlen.

Beschlussempfehlung

Der Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus empfiehlt dem Verwaltungsausschuss und dem Gemeinderat zu beschließen, das Flurstück 17/5 (Gemarkung Drochtersen, Flur 7) zu einem Preis von 61.870,00 (5,00 €/qm) zu kaufen. 
Sollte auf dem genannten Flurstück zukünftig Wohnbauland entwickelt werden, ist durch die Gemeinde Drochtersen ein zusätzlicher Betrag in Höhe des zu dem Zeitpunkt marktüblichen Ankaufpreises für unerschlossenes Wohnbauland abzüglich der bereits gezahlten 5,00 €/qm nachzuzahlen.

Diskussionsverlauf

Es liegt ein Verkaufsangebot des Eigentümers des Bolzplatzes (Gemarkung Drochtersen ,Flur 7 ,Flurstück 17/5) vor. Die Verwaltung ist langjähriger Pächter der teilweise aus Grünland – und Gemeinbedarfsfläche bestehenden Fläche. Der Kaufpreis soll 5,00€/m² betragen. Die Nutzung als Ausgleichsfläche nicht vorgesehen bzw. nicht möglich.

Änderungsantrag der CDU:

Die CDU-Fraktion beantragt den Kauf der Hälfte der Fläche zum entsprechenden Kaufpreis i. H. v. 5,00€/m²

Beschluss 1

Die CDU-Fraktion beantragt den Kauf der Hälfte der Fläche zum entsprechenden Kaufpreis i. H. v. 5,00€/m²

Abstimmungsergebnis
Dafür: 3, Dagegen: 3, Enthaltungen: 2

Beschluss 2

Der Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus empfiehlt dem Verwaltungsausschuss und dem Gemeinderat zu beschließen, das Flurstück 17/5 (Gemarkung Drochtersen, Flur 7) zu einem Preis von 61.870,00 (5,00 €/qm) zu kaufen. 
Sollte auf dem genannten Flurstück zukünftig Wohnbauland entwickelt werden, ist durch die Gemeinde Drochtersen ein zusätzlicher Betrag in Höhe des zu dem Zeitpunkt marktüblichen Ankaufpreises für unerschlossenes Wohnbauland abzüglich der bereits gezahlten 5,00 €/qm nachzuzahlen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 5, Dagegen: 0, Enthaltungen: 3

Dokumente
Download Antrag Kauf Hintelmann.pdf
Download Bolzplatz 1750 Luftbild.pdf
Download Bolzplatz 1750.pdf

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5. Bebauungsplan Nr. 24, 12. Änderung “Drochtersen – Krautsand, Freizeit- und Erholungsgelände Krautsand“ -Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 05/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 01.11.2022 ö 5
Verwaltungsausschuss 09/2021-2026. Sitzung des Verwaltungsausschusses 23.11.2022 nö 4

Sachverhalt

Der Verwaltungsausschuss der Gemeinde Drochtersen hat in seiner Sitzung am 29.06.2022 die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gemäß § 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB beschlossen.
Die Beteiligungsverfahren fanden in der Zeit vom 11.07. bis 19.08.2022 statt. Es wurden keine erheblichen Stellungnahmen abgegeben.
Die Unterlagen werden in der Sitzung durch das Planungsbüro cappel + kranzhoff erläutert werden.
Allgemeine Ziele und Zwecke der Planung sind die Schaffung der planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Aufstellung von Spielgeräten und des DLRG-Containers am Strand auf Krautsand.

Beschlussempfehlung

Der Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus empfiehlt dem Verwaltungsausschuss zu beschließen:
  1. Die Annahme des Entwurfes des Bebauungsplans Nr. 24, 12. Änderung “Drochtersen – Krautsand, Freizeit- und Erholungsgelände Krautsand“ mit textlichen Festsetzungen nebst Begründung und Umweltbericht.

  2. Der Entwurf des Bebauungsplans Nr. 24, 12. Änderung “Drochtersen – Krautsand, Freizeit- und Erholungsgelände Krautsand“ mit textlichen Festsetzungen nebst Begründung und Umweltbericht ist gemäß § 3 Abs. 2 BauGB für die Dauer eines Monats, mindestens jedoch für die Dauer von 30 Tagen, öffentlich auszulegen und gleichzeitig ist gemäß § 4 Abs. 2 BauGB die Beteiligung der Behörden durchzuführen. Das Vorliegen eines wichtigen Grundes zur Verlängerung der Auslegungsfrist liegt nicht vor.

Diskussionsverlauf

Herr Cabraja vom Planungsbüro Cappel + Kranzhoff GmbH erläutert per PowerPoint den aktuellen Stand der Maßnahme und welche Schritte noch folgen.

Die Spielgeräte müssen im Rahmen der Deichsicherheit und zur Sicherheit des Schiffverkehrs in den Wintermonaten (Sturmflutsaison) abgebaut werden.

Beschluss 1

Der Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus empfiehlt dem Verwaltungsausschuss zu beschließen:
  1. Die Annahme des Entwurfes des Bebauungsplans Nr. 24, 12. Änderung “Drochtersen – Krautsand, Freizeit- und Erholungsgelände Krautsand“ mit textlichen Festsetzungen nebst Begründung und Umweltbericht.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

Beschluss 2

Der Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus empfiehlt dem Verwaltungsausschuss zu beschließen:
  1. Der Entwurf des Bebauungsplans Nr. 24, 12. Änderung “Drochtersen – Krautsand, Freizeit- und Erholungsgelände Krautsand“ mit textlichen Festsetzungen nebst Begründung und Umweltbericht ist gemäß § 3 Abs. 2 BauGB für die Dauer eines Monats, mindestens jedoch für die Dauer von 30 Tagen, öffentlich auszulegen und gleichzeitig ist gemäß § 4 Abs. 2 BauGB die Beteiligung der Behörden durchzuführen. Das Vorliegen eines wichtigen Grundes zur Verlängerung der Auslegungsfrist liegt nicht vor.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

Dokumente
Download 220519 Dro 12.Ä BP24 GeltungB.pdf
Download 220924 Dro 12.Ä BP24 Berg Entwurf.pdf
Download 220924 Dro 12.Ä BP24 Satzung Entwurf.pdf
Download 220927 Dro 12.Ä BP24 Umweltbericht Entwurf.pdf

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6. Haushaltsplanberatungen für das Haushaltsjahr 2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 05/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 01.11.2022 ö 6
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6.1. Ergebnis-/Finanzhaushalt 2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 05/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 01.11.2022 ö 6.1

Sachverhalt

Grundlage für die Haushaltsplanberatungen im Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus für das Haushaltsjahr 2023 sind die Produkte

11108        Grundstücksverwaltung (unbebaut),
51101        Räumliche Planung und Entwicklung,
57501        Tourismus,
53810        Abwasserbeseitigung und
54701        ÖPNV.

Beschlussempfehlung

Der Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus empfiehlt dem Verwaltungsausschuss und dem Gemeinderat, den im Entwurf vorliegenden Ergebnis- und Finanzhaushalt für die den Ausschuss betreffenden Produkte zu beschließen.

Beschluss

Der Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus empfiehlt dem Verwaltungsausschuss und dem Gemeinderat, den im Entwurf vorliegenden Ergebnis- und Finanzhaushalt für die den Ausschuss betreffenden Produkte zu beschließen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

Dokumente
Download Ergebnis- und Finanzhaushalt 2023 GUT.pdf

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7. Anfragen und Mitteilungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 05/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 01.11.2022 ö 7
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7.1. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 05/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 01.11.2022 ö 7.1
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7.2. Mitteilungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 05/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 01.11.2022 ö 7.2
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7.2.1. „Zukunftsgestaltung Krautsand“

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 05/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 01.11.2022 ö 7.2.1

Diskussionsverlauf

Hinsichtlich der Thematik „Zukunftsgestaltung Krautsand“ soll am 21.11.2022 eine Folgeveranstaltung mit den beteiligten Akteuren (u. a. WWF, Olaf Schacht) stattfinden.

Datenstand vom 15.11.2022 11:40 Uhr